AKTIONEN FÜR DIOXIN-OPFER

DEMONSTRATIONEN ZUM 18. JUNI

In Fortsetzung der ersten großen internationalen Aktionszusammenarbeit europäischer Freundschaftsgesellschaften fand in Paris eine Demonstration aus Anlaß der Berufungsverhandlung in New York eine Kundgebung statt, an der u. a. auch die Freundschaftsgesellschaft Vietnam beteiligt war. Wir hatten eine Grußadresse hingeschickt, die übersetzt und verlesen wurde. Außerdem hat unser Vorstandsmitglied Prof. Norman Paech einen Text verfaßt der aus unserer Sicht nochmals die politische und juristische Lage verdeutlichte (siehe Kasten). Norman ist auch Mitverfasser der Denkschrift internationaler Juristen in Sachen Agent Orange (siehe VNK 1-2007), hier einsehbar und zum Ausdrucken verfügbar unter Juristenaufruf.

Die Demonstration in Paris wurde von sehr vielen prominenten Autoren und Politikern unterstützt, u. a. der Präsident des französischen Senats, Herr Poncelet und der Schriftsteller und bekannte Führer der Résistance Raymond Aubrac.

Statement von Prof. Dr. Norman Paech MdB, Mitglied des Vorstandes der Freundschaftsgesellschaft:

Es kann keinen Zweifel mehr daran geben, daß die USA während des Vietnamkrieges Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit in großem Ausmaß begangen haben. Im Gegensatz zu geschichtlichen Präzedenzfällen (Nürnberger Prozesse etc.) wurden sie dafür nie zur Rechenschaft gezogen. Auch die Bereitschaft, aus dem Beispiel Vietnam Lehren zu ziehen, ist angesichts neuerer Kriege (Irak, Afghanistan) nicht zu erkennen. Darüber hinaus bezieht sich die US-amerikanische Regierung immer wieder auf internationale Abkommen und Verträge, an die sie sich selbst nicht hält, dann nämlich, wenn es um die Verurteilung anderer Länder und ihrer Regierungen geht, so geschehen 1991 gegenüber dem Irak, als der UN-Sicherheitsrat gegen dieses Land Sanktionen beschloß, weil es gegen die UNO-Konvention gegen chemische Waffen verstoßen hatte.

Aus diesem Tatbestand haben wir bei der Formulierung unseres Appells die Konsequenz gezogen, daß es sehr wohl die Möglichkeit geben muß, die Vereinigten Staaten wegen dieser Verbrechen anzuklagen. In Washington hat man sich bei solchen Klagen (die vor allem auf Schadensersatz oder Anerkennung als Opfer ausgerichtet waren) stets auf eine Bestimmung der Verfassung bezogen, die eine Klage gegen die Regierung verbietet.

Dies ist auch der Grund dafür, daß sich sowohl die von Agent Orange / Dioxin geschädigten amerikanischen Veteranen, als auch die bereits in der dritten Generation betroffenen vietnamesischen Opfer mit ihrer Klage auf Schadensersatz an die Herstellerfirmen halten mußten. Diese hatten damals zwar den Militärs versichert, daß die Entlaubungsmittel keinerlei Auswirkungen auf Menschen hätten. Aber "wir wissen heute, daß die Chemiekonzerne damals schon Bescheid wußten, jedoch ihr Wissen zurückhielten", so der amerikanische General Zumwalt, dessen Sohn selbst ein Opfer des Gifts ist.

Indessen gibt es auch im internen Rechtssystem der USA der Strafbestand des Verbrechens gegen die Menschheit, der selbst auf so weit zurückliegende Verbrechen wie Menschenhandel und Sklaverei Anwendung findet. Deshalb erscheint es richtig, neben den Klagen der Opfer gegen die Chemiekonzerne auch die Regierung aufzufordern, ihre Verantwortung für kriminelle Handlungen einzugestehen, mit denen sie gegen die Bevölkerung und die wirtschaftlichen Lebensgrundlagen in Vietnam vorgegangen ist. Und es müssen Entschädigungsleistung zur Linderung der Folgen für das Land und der Situation der Opfer gefordert werden.

Solche Forderungen zu erheben ist be-sonders wichtig in der gegenwärtigen Si-tuation, in der es in den USA starke ideologische Kräfte gibt, die offen verlangen, daß die USA das Recht haben sollen, überall Krieg zu führen, sogar in "präventiver" Absicht, ohne sich an internationale Regelungen und Verträge halten zu müssen. Insofern reiht sich das Bemühen, die USA für die Nutzung von Agent Orange zur Verantwortung zu ziehen, in die Anstrengungen vieler Völker ein, sich gegen große Mächte zur Wehr zu setzen, die sich alles erlauben zu können glauben, ohne Rücksicht auf Internationales Völkerrecht.

BENEFIZ-WALKING

Unter dem Slogan "Nordic Walking für den guten Zweck, Jeder Kilometer zählt" veranstaltete die Vietnamesische Interkulturelle Fraueninitiative in Deutschland e. V. (VIFI) eine Aktion zur Unterstützung von kranken Kindern in Vietnam. Im Rahmen des Bochumer Fests "rund um den Kemnader See" konnten Besucher durch die Teilnahme an einem Lauf rund um den See Kilometer sammeln, die dann in Spenden für Vietnam umgerechnet wurden. Das Geld kam von Sponsoren. Nach Angaben der VIFI kamen so etwa knapp 2.500 Euro zusammen.

Von unserer Freundschaftsgesell-schaft haben sich zwei Vorstandsmitglieder, Jens Westermann und Anne-Laure Jourdan und drei weitere Mitglieder, die alle T-Shirts mit dem Logo der Freundschaftsgesellschaft trugen, sportlich betätigt und dabei 32 Euro "erlaufen". Es war ein Lauf, der nur Sieger kannte, denn nur die Teilnahme zählte, nicht, wer am schnellsten war.

Darüber hinaus hatte die Freundschaftsgesellschaft einen Informationsstand aufgebaut und unsere Materialien und Prospekte verteilt. Da der Stand nicht auf dem Festgelände, sondern nur an der Rennstrecke stand, war der Erfolg nicht so groß, wie wir erwartet hatten. Aber im Sinne der Kinder in Vietnam war es eine gute Aktion.

UZ-PRESSEFEST

Vom 22. bis 24. Juni fand in Dortmund das traditionelle UZ-Pressefest statt. Die Freundschaftsgesellschaft hatte einen Informationsstand aufgebaut, der große Beachtung fand. Anja Mletschkowsky und ihre Helfer/innen haben zwei Tage lang mit Auf- und Abbau, dem Dekorieren der Materialien und der Ausschmükckung des Standes viel zu tun gehabt.

Aber auch während des Festes selbst war sehr viel zu tun. Den ganzen Tag mußten Fragen beantwortet, Gespräche geführt und Materialien und Aktivitäten vorgestellt werden. Viele Mitglieder, die vorbeikamen, begrüßten die Anwesenheit der Freundschaftsgesellschaft und nahmen gern die Gelegenheit zum persönlichen Kontakt wahr. Bei anderen rief das große Portrait von Ho Chi Minh, das den Hintergrund des Standes schmückte, Erinnerungen hervor, und sie hatten einen großen Informationsbedarf. Anja kochte Tee aus Vietnam, der von einer Reise mitgebracht worden war. Er war offenbar etwas Besonderes, denn die Vietnamesen von nebenan, die ein professionelles Vietnamrestaurant führten, erklärten uns, gegen welche Krankheiten dieser Tee aus Sa Pa wirksam und daß er sehr selten sei.

Die Mühe hat sich trotz des unfreundlichen Wetters gelohnt. Vor allem haben überraschend viele Mitglieder den Kontakt zur Freundschaftsgesellschaft neu geknüpft, und andere wurden an ihre Vietnam-Engagement erinnert und freuten sich, daß es uns noch gibt. Außerdem haben wir etwa 200 Euro Umsatz gemacht, vor allem mit Kunsthandwerk. Und unsere FG-Flyer, die Reiseprospekte und ältere Nummern des Viet Nam Kuriers wurden gerne mitgenommen