Vietnam und die neoliberale Globalisierung

Werner Gallo

Einige Gedanken anläßlich des Buchs Global Brutal von Michael Chossudovsky

Ende des Jahres 1995 gründeten in Frankreich Wissenschaftler und Intellektuelle die Gruppe "raisons d’agir", um ein Gegengewicht zu den alles beherrschenden Wirtschaftswissenschaften zu bilden und die sozialen Bewegungen in Europa zu bündeln. Mit seinem Buch Das Elend der Welt hatte der französische Soziologe Pierre Bourdieu bereits 1993 wichtige Fakten und Gedanken zur zunehmenden sozialen Ungleichheit in der nun kapitalistischen "Einen Welt" geliefert.

Was damals zaghaft begann (Wer hat schon 1995 von "Globalisierung" gesprochen?), ist heute in aller Munde – überwiegend mit negativer Besetzung. Die zunehmende Verunsicherung angesichts steigender sozialer, ökonomischer und ökologischer Probleme, die zunehmende Gewalt in Form von Kriegen, Bürgerkriegen, der Zerfall jahrzehntelang gültiger Werte usw. verlangen nach Erklärungen, die die offizielle Politik nicht mehr liefern kann. Deren pauschale Versprechen, die Globalisierung bringe Wohlstand für alle, hat sich nicht erfüllt. Eher das Gegenteil ist der Fall: Nicht nur in den Entwicklungs- und Schwellenländern, sondern auch in den reichen westlichen Ländern erleben immer mehr Menschen die zunehmende neoliberale Zurichtung unserer unmittelbaren Lebensbedingungen als Verlust und Bedrohung. Die Rechtfertigungen für Kriege und Besatzungspolitik im Namen der "Menschenrechte" und des "Kampfes gegen den Terror" klingen immer weniger überzeugend und erweisen sich immer mehr als das zum moralischen Grundprinzip erhobene Faustrecht. Ein erneuter Golfkrieg wird inzwischen weltweit von einer Mehrheit als eklatantes Symptom dieser Politik begriffen.

Die "globale" Wut vieler Menschen ist angesichts dieser Entwicklung zu groß geworden, sie sind nicht mehr bereit, still und demütig vor der selbstgewissen Arroganz der Mächtigen dieser Welt zu kapitulieren. Wie Seattle, Genua, Porto Allegre, Florenz usw. zeigen, ist in kürzester Zeit eine weltweite Gegenbewegung entstanden, die ein erstaunliches Maß an Engagement aufweist. Die Beteiligten, die sich zunehmend zusammenschließen (in Gruppen oder Organisationen wie "attac", globale und regionale "Sozialforen", Landlosen-, Kleinbauern-, Arbeitsloseninitiativen, usw.) haben begriffen, daß es ohne Gegenwehr keine menschenwürdige Zukunft geben wird.

Einer ihrer bedeutendsten intellektuellen Aktivisten ist Michael Chossudovsky, Professor für Wirtschaftsfragen an der Universität von Ottawa. Chossudovsky, der sich in vielen Teilen der Welt umgesehen hat und die Verhältnisse von Lateinamerika über Rußland, Jugoslawien, Ruanda, Somalia bis nach Indien sowie auch in Vietnam studiert hat, hat in seinem Buch Global Brutal (Untertitel: Der entfesselte Welthandel, die Armut, der Krieg. Frankfurt am Main 2002, erhältlich nur bei Zweitausendeins) das Strickmuster der neoliberalen Globalisierung aufgezeigt und kommt zu dem Schluß:

"Die Allianz der Reichen – unter Führung der USA – forciert die Globalisierung der Armut, der Umweltzerstörung, der sozialen Apartheid, des Rassismus und der ethnischen Zwietracht."

Chossudovskys Analyse

Kurz zusammengefaßt, lautet die Grundthese Chassudovskys: USA und EU untergraben, zusammen mit den von ihnen beherrschten Institutionen IWF, Weltbank und WTO sowie über diverse Gläubigerzirkel, mit erzwungen "Strukturanpassungen" alle Bereiche der städtischen und bäuerlichen Wirtschaft in den armen Ländern, die nicht den direkten Interessen des globalen Marktsystems der Multis dienen. Die Länder werden rekolonialisiert und zu offenen ökonomischen Territorien gemacht. Die Vertreter des IWF sitzen bereits in ihren Regierungen (!).

Chossudovsky erklärt die Voraussetzungen für Ereignisse wie etwa den Massenmord in Ruanda oder die Zerfallskriege des ehemaligen Jugoslawien aus dem Blickwinkel der ökonomischen Bedingungen und Interessen der westlichen Industrieländer.

Die spekulativen Angriffe internationaler privater Kapitaleigner mit Hilfe des IWF zur Plünderung der Währungsreserven von Staatsbanken beschreibt er am Beispiel der "Südostasienkrise" von 1997, in der innerhalb kurzer Zeit ca. 100 Mrd. US-$ asiatischer Devisenreserven in private Hände (meistens große Privatbanken) übergingen und über Kursabwertungen Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut in den betroffenen Ländern verursachten. Diese ausgeplünderten Ländern wurden anschließend per IWF in die Schuldenfalle getrieben: die Privatbanken boten den Staaten, die sie vorher ausgeplündert hatten, nun neue Kredite an.

Chossudovsky beschreibt anhand vieler konkreter Beispiele die immer nach dem gleichen Muster ablaufenden Machenschaften und Manipulationen der Reichen und Mächtigen dieser Welt – vielleicht gelegentlich etwas zu holzschnittartig zugespitzt, doch anhand detaillierter Recherchen und mit deutlichem emotionalem Engagement. Dieses Buch ist gut zum Aufrütteln. Es bietet einen hervorragenden Einstieg in die Problematik für Leser ohne umfangreiche politische und ökonomische Vorkenntnisse.

Das Beispiel Vietnam

Die Veränderungen der Makroökonomie

In dem Kapitel mit der Überschrift "Die Zerstörung Vietnams nach dem Krieg" charakterisiert Chossudovsky die Nachkriegsgeschichte seit 1986 mit der "Erneuerung" (doi moi) insbesondere aber nach dem Geheimabkommen mit dem "Pariser Club" 1973 als einen Prozeß der "Rekolonialisierung". Die USA waren nur bereit, das Wirtschaftsembargo gegen Vietnam aufzuheben, und IWF und diverse Gläubiger waren nur bereit, Kredite zu vergeben, wenn Vietnam die alten Schulden des Thieu-Regimes übernehmen würde – was auch geschah. "Das war, als hätte man von Vietnam Entschädigung für den Krieg gegen die USA verlangt. Die Errungenschaften vergangener Kämpfe und die Hoffnungen einer ganzen Nation werden heute beinahe mit einem Federstrich ausgelöscht. Eine neue Phase wirtschaftlicher und sozialer Vernichtung hat begonnen, die ohne Entlaubungsmittel, Splitter- und Napalmbomben auskommt." (S. 190)

Das Land, das so verwüstet worden war, und niemals Reparationszahlungen erhalten hatte, wurde nun von seinen ehemaligen Peinigern gezwungen, einen Teil der Kosten, die dem Angreifer durch seine Verwüstung entstanden sind, zu bezahlen.

Der Autor geht, wie auch bei seinen Beispielen aus anderen Ländern, auf alle wichtigen Sektoren ein. In bezug auf den Finanzsektor spricht er von einer "Dollarisierung" Vietnams, womit die Abwertung des Dong um das 1000fache und die über die Weltbank (also de facto die USA) kontrollierte nationale Geldemission gemeint sind. Geldschöpfung und Geldemission sind der vietnamesischen Zentralbank ohne Zustimmung des IWF verboten! Insgesamt fördert dies steigende Lebensmittelpreise und infolgedessen lokale Hungersnöte, Massenentlassungen von Staatsbediensteten und den Abbau von Sozialprogrammen.

Chossudovsky beschreibt detailliert das Herunterfahren der Produktionskapazität der Staatsbetriebe bis 1994 mit der Entlassung von über einer Million Menschen als eine bewußte "Zerstörung der Volkswirtschaft". Seiner Meinung nach wurden diese Betriebe kaputtmanipuliert, weil für die heimischen Produzenten internationale Kredite nur zu Wucherzinsen von 35 % gewährt wurden, während ausländischen Produzenten (joint ventures) diesbezüglich wesentlich günstigere Bedingungen eingeräumt wurden.

Durch IWF-Auflagen ist es dem vietnamesischen Staat und der vietnamesischen Zentralbank zudem verboten, Staatsunternehmen Kredite zu geben. Den Staatsunternehmen wurde auch verboten, bei ausländischen Privatbanken Kredite aufzunehmen. Zudem mußten die Staatsbetriebe 40 bis 50 % ihrer Gewinne abführen, während die ausländischen Investoren von Steuerbefreiungen profitierten. Auf diese Weise wurde Vietnams industrielle Basis (Schwerindustrie, Öl, Gas, natürliche Ressourcen, Bergbau, Stahl- und Zementproduktion) weitgehend von japanischem Kapital übernommen.

Was immer man im Ausland (und ebenso heftig in Vietnam selbst) gegen die Verkrustung und mangelnde Effizienz der Staatsbetriebe an berechtigter Kritik geäußert hat, so hatten diese auch bei guten Ergebnissen kaum eine Chance auf Unterstützung für Reformen, weil sie von den internationalen Institutionen gezielt benachteiligt wurden zugunsten von neuen Betrieben mit Fremdkapital. Außerdem zerschlug diese Vorgehensweise nicht nur den staatlichen Sektor, sondern verhinderte auch die Entwicklung eines heimischen Privatsektors in diesen Bereichen.

Der Binnenmarkt wurde ausgetrocknet und die Deviseneinnahmen mußten für den Import von Konsumgütern ausgegeben werden, wofür der IWF Kredite vergibt ("Zahlungsbilanzhilfe"). Begünstigt wurde dies weiter durch die Möglichkeit der verbliebenen Staatsbetriebe, ihre Deviseeinnahmen nach freiem Ermessen für Importe auszugeben sowie durch den Druck der Weltbank, die das Einfrieren der Budgettransfers von der Zentralregierung an Provinzen und Gemeinden durchsetzte. Diese konnten nun mit ausländischen Investoren direkt Geschäfte machen (Chossudovsky sieht darin einen Prozeß der "Balkanisierung"), der einheimische Sektor und die Selbstversorgungsstrukturen wurden vernachlässigt. Die Anfälligkeit für Korruption nahm deutlich zu.

Nach Chossudovsky trugen diese von außen aufoktroyierten "Reformen" zu einer schweren Krise der Staatsfinanzen bei, die sich 1993 in extrem niedrigen öffentlichen Investitionen niederschlug. Die großen Gläubiger, vermittelt über IWF und Weltbank, befanden nun darüber, welche Investitionen in Vietnam wünschenswert waren und welche nicht. Sie vergaben die Aufträge primär an ausländische Firmen, einheimische Firmen – private wie staatliche – waren von diesen Ausschreibungen ausgeschlossen.

Trotz der Wirtschaftskrise und des drohenden Staatsbankrotts nahm das vietnamesische Bruttoinlandsprodukt stetig zu, was in großem Umfang auf die exportorientierten joint ventures und den künstlich aufgeblasene Import von Konsumgütern zurückzuführen war. Doch dies ist nach Chossudovsky eine Scheinblüte, denn dieses Wirtschaftswachstum wird von stetig steigenden Schulden gespeist.

Die sozialen Folgen

Auf Anraten der Weltbank wurde ab Mitte der 80er Jahre die Politik der örtlichen Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln aufgegeben. Die Bauern wurden dazu ermuntert "hochwertige" Exporterzeugnisse (Kaffee, Cashewnüsse, Baumwolle) anzubauen. Diese Produkte konnten jedoch nach kurzer Zeit nur mit Verlusten an die internationalen Abnehmer verkauft werden, da die Weltmarktpreise zwischenzeitlich gesunken waren. Denn auch in anderen Teilen der Welt erzwang die Weltbank die Produktion "hochwertiger" Exportgüter und erzeugte so ein Überangebot auf dem Weltmarkt. "Wir bewegen die Bauern dazu, Maniok und Baumwolle zu produzieren, aber sie können nicht mit Profit exportieren, weil die Preise gefallen sind. (...) Daher sind die staatlichen Handelsgesellschaften gezwungen, Kaffee oder Maniok mit Verlusten auszuführen. Es gelingt ihnen jedoch, diese Verluste auszugleichen, weil sie die Devisenerlöse dazu benutzen, um damit Konsumgüter zu importieren. Sie machen auch große Gewinne durch Preisaufschläge auf importierten Dünger" (Interview mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Hanoi, im April 1994. S. 204) So erscheinen die Bilanzen der staatlichen Handelsgesellschaften als ausgeglichen, aber die Bevölkerung muß es mit höheren Preisen für Nahrungsmittel und Dünger büßen.

Der Autor beschreibt ähnliche Vorgänge auch im Reisanbau und Reishandel. Insgesamt führte die Situation in einigen Regionen zu Nahrungsmittel-Unterversorgung und Hunger, so etwa 1994 in der Provinz Lai Gai.

Diese Beispiele zeigen, wie trotz der Buchgewinne der Exportgesellschaften die nationale Verschuldung in Devisen zunahm. Fazit: Die reichen Länder erhalten Exportgüter aus der Dritten Welt zu Preisen, die unter den Erzeugerkosten liegen, und die armen Länder bezahlen dies mit wachsenden Schulden und wachsender Not.

Ein weitere Fehlentwicklung ist nach Chossudovsky die zunehmende Abhängigkeit der Bauern bei Saatgut, Dünger, Schädlingskontrolle, Technik, Beratung und Krediten von privaten, oft ausländisch geführten Konzernen. Für diese Dienstleistungen waren früher staatliche Stellen zuständig. Wenn die Bauern kein Kapital und keine Ressourcen haben, sind sie jetzt gezwungen, ihr Land zu verlassen, mit den Konsequenzen zunehmender Konzentration von Landbesitz.

Mit der Einführung von Schulgebühren 1992, die durch UN-Behörden (UNDP, UNESCO) empfohlen worden waren, damit, so hieß es, "Anreize für die Privatisierung von Bildung und Ausbildung geschaffen werden" (S. 209), wurden eine dreiviertel Million Kinder aus den weiterführenden Schulen gedrängt, weil die Eltern die plötzlich erhobenen Gebühren nicht mehr bezahlen konnten. Denn nun mußten die Eltern für Schulmaterial, das zuvor vom Staat gestellt worden war, den Gegenwert von 100 Kilo Reis pro Kind und Jahr bezahlen, was ihnen, besonders bei mehreren Kindern, nicht möglich war.

Forschungs- und höhere Bildungseinrichtungen werden nur noch zu 25% vom Staat finanziert, die restlichen Kosten müssen durch Kommerzialisierung abgedeckt werden, was ebenfalls oft nur mit ausländischem Kapital möglich ist. Damit wurde ausländischen Geberorganisationen die Kontrolle und Aufsicht über viele Forschungs- und Ausbildungsinstitutionen ermöglicht.

Mit den Reformen im Gesundheitswesen ab 1989 wurde das Prinzip der Kostendeckung und der Verkauf der Arzneimittel auf dem freien Markt durchgesetzt. Als Folge brach der einheimische pharmazeutische Markt zusammen, der Verbrauch wichtiger Medikamente nahm im öffentlichen Gesundheitswesen um 89 % ab. Demgegenüber entstand ein zwar kleiner, aber profitabler Markt für die internationalen Pharmakonzerne. Medikamente waren zu Luxusgütern geworden. Nach einer Studie der WHO stieg die Zahl der Malariaopfer in den ersten vier Jahren nach den Reformen um das Dreifache, unter anderem wegen drastisch gestiegener Preise für Malariamedikamente.

Unter dem Druck der internationalen Kreditgeber wurden die Mittel für das öffentliche Gesundheitswesen drastisch beschnitten. Der tägliche Verdienst eines Arztes sank auf einen halben US-Dollar. Viele Bedienstete verließen die Krankenhäuser, weil sie von ihrem Beruf nicht mehr leben konnten. Selbst die Weltbank bestätigte die desolate Situation des vietnamesischen Gesundheitswesens und forderte als Lösung gemäß ihrer Ideologie, die Gehälter der Ärzte zu erhöhen auf Kosten einer "erheblichen Reduzierung der Beschäftigtenzahl" im Gesundheitswesen. (S. 213)

Die Verantwortlichen

"Der Neoliberalismus wird mit technischer Hilfe von IWF und Weltbank zur offiziellen Doktrin der KPV" (Kommunistischen Partei Vietnams), behauptet Chossudovsky (S. 192) und nimmt damit die Position vieler Beobachter und Journalisten ein, die in Vietnam bereits einen kapitalistischen Staat und in der KPV, wie es der Spiegel ebenso süffisant wie plakativ formulierte: "einen neuen kapitalistischen Musterschüler" sehen. "Die Erben des Revolutionärs Ho-Tschi Minh öffnen das Land für ausländische Investoren und schaffen einen Wirtschaftsboom" (Der Spiegel 47, 18. 11. 2002). Das Klischee wäre akzeptabel, wenn es wirklich den Boom gäbe.

Auch Chossudovsky sieht die KPV als treibende Kraft hinter der von ihm beschriebenen Liberalisierung und Auslieferung an ausländische Instanzen. Mit dem Prozeß der "Erneuerung" ab 1986, nach dem 6. Parteitag, sei mit der Abwertung des Dong und der Dollarisierung des Landes die vietnamesische Währung "zerstört" und damit das Land für den Neoliberalismus sturmreif gemacht worden. Es wird nicht die Frage gestellt, welche Möglichkeiten die KP und die Regierung angesichts der so plastisch beschriebenen äußeren Einflußnahmen überhaupt für die Gestaltung einer von den mächtigen Staaten und Institutionen unabhängige Politik gehabt haben. Denn es ist ja Teil der subtilen neokolonialistischen Politik der Führer der neuen Einen Welt, daß sie die Regierungen der von ihnen beherrschten Länder selbst zu den Vollstreckern ihrer Interventionen machen.

Chossudovsky deutet zwischen den Zeilen also an, daß Regierung und Partei den neoliberalen Kurs durchsetzten, mindestens hinnähmen und die konkreten Maßnahmen exekutierten. Dies ist, wenn überhaupt, nur die halbe Wahrheit, es muß hinzugefügt werden, daß sie dies nicht freiwillig und nicht ohne Widerstand tun. Die in Vietnam äußerst heftige Debatte über die Risiken und Nebenwirklungen dieser Unterwerfung unter Strukturen, die man selbst nicht gutheißt, aber gezwungen ist, bis zu einem gewissen Grad hinzunehmen, will man überhaupt im internationalen ökonomischen Überlebenskampf bestehen, scheint er nicht zur Kenntnis zu nehmen. Dabei springt sie jedem Leser einer vietnamesischen Tageszeitung in die Augen.

Chossudovskys Fazit:

Die neoliberalen "Reformen (...) machen die vierzigjährigen Anstrengungen und Kämpfe der Vietnamesen zunichte und zerstören alle in der Vergangenheit erreichten Fortschritte. Es sieht ganz danach aus, als hätte das gesamte vietnamesische Volk den Vietnamkrieg doch noch verloren."(S. 213)

Mein Fazit:

Vietnam hat "den Krieg", wenn damit der Vietnamkrieg gemeint ist, nicht verloren, sondern gewonnen. Unterlegen ist es, zusammen mit der gesamten Welt des Südens, in einer neuen Auseinandersetzung, die nicht den Charakter eines Krieges, aber ähnlich zerstörerische Folgen hat. Jedoch ist dieser "Krieg" noch nicht zu Ende.

Chossudovskys Analyse zu Vietnam folgt strikt dem Muster, mit dem er die Gesetzmäßigkeiten der neoliberalen Globalisierung auch in anderen Ländern und Regionen zu erklären versucht. Das vom ihm durchgehaltene Täter-Opfer-Szenario, das davon ausgeht, daß der Westen mittels IWF, Weltbank, WTO usw. den Ländern des Südens die neoliberale Politik aufzwingt, ist in Wirklichkeit nicht überall so einfach zu beschreiben. In Vietnam sehen Partei und Regierung in der Globalisierung auch eine Chance für die eigene Entwicklung. So bemühte sich Vietnam etwa jahrelang um Aufnahme in die WTO. Dies erklärt sich wohl daraus, daß die wirtschaftliche Lage in diesem Land, gemessen am internationalen Standard, noch so unvorteilhaft ist, daß die (vielleicht kurzfristigen) Vorteile der neoliberalen Potentiale jetzt noch als Fortschritt erscheinen. Dies würde Chossudovsky nicht so sehen, wer recht hat, wird sich zeigen müssen.

Die Richtung, in die die Weltökonomie gehen wird, ist zur Zeit eindeutig. Und damit stellt sich, nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Block, vor allem der Sowjetunion, die Frage, ob es heute mögliche Alternativen gibt. Sie muß vorerst mit nein beantwortet werden. Das zumindest hat die KPV begriffen – wohl auch deshalb, weil sie in ihrer Geschichte schon mehrmals vor solchen alternativlosen Situationen stand.

Unterschiedliche kulturelle und soziale Entwicklungen, geschichtliche Einschnitte, Erfahrungen und vieles mehr relativieren das von Chossudovsky bemühte statistische Zahlenmaterial und vor allem die sich daraus ergebende Abwägung zwischen Anpassung und Widerstand.

Vietnam wird sich, wie alle anderen Staaten, innerhalb den globalen ökonomischen Machtverhältnissen dieser Welt positionieren müssen. Nur der weltweite gemeinsame Kampf für eine gerechte Weltwirtschaft schafft die Voraussetzungen, daß auch in Vietnam eine demokratische und soziale Entwicklung jenseits neoliberaler Verwerfungen möglich ist.

Immer wieder bricht sich in Chossudovskys Text eine gewisse Enttäuschung Bahn. Er findet in der gegenwärtigen Politik der KPV nicht mehr die Ideale des vietnamesischen Befreiungskampfs wieder, denen er sich verbunden fühlt. Dieses aus Nostalgie und Resignation zusammengesetzte Gefühl kann man sehr gut nachempfinden (und es gibt in Vietnam sehr viele Menschen, die es teilen), sie machen seine Argumentation angreifbar, den Autor jedoch sympathisch.

Sein Buch ist wichtig, um die Strickmuster des Weltwirtschaftskrieges der Reichen gegen die Armen in einer Welt klarer Machtverhältnisse zu entlarven. Für die konkrete Arbeit beispielsweise im Rahmen der Freundschaftsgesellschaft sind jedoch differenziertere Analysen und vor allem Diskussionen notwendig.